arag sid

September 2019

Sport und Verein

Auch Vereinsvertreter können finanziell in die Bredouille kommen. Deshalb sollten sie Folgendes wissen: Ist nach der vertraglichen Vereinbarung oder der gesetzlichen Regelung der Zweck einer Zahlung, einen tatsächlichen Aufwand auszugleichen, liegt eine sogenannte unpfändbare Aufwands­entschädigung vor. Aufwandsentschädigungen stellen aber kein Entgelt für eine Arbeitsleistung dar, das pfändbar wäre, sondern lediglich den Ersatz für tatsächlich entstandene Auslagen. Diese hat der Schuldner aus seinem Vermögen erbracht oder muss sie noch erbringen.

Ein Schuldner muss aber davor geschützt sein, dass ihn durch eine Pfändung letztlich eine erneute Entziehung trifft. Damit würde er auch seine Tätigkeit nicht fortführen können. Dies betrifft jedoch nur die Entschädigung des Aufwands, nicht hingegen eine etwaige Vergütung der Tätigkeit. Aus diesem Grunde ist zu unterscheiden, ob ein tatsächlich entstandener Aufwand abgegolten oder Verdienstausfall ausgeglichen werden soll. Letzterer ist pfändbar.

Bundesgerichtshof vom 06.04.2017 / IX ZB 40/16